Ludwig Erhard (CDU) gilt als Vater der Sozialen Marktwirtschaft. Ein Kernstück seiner Politik war ein Gesetz, das Kartelle verbieten und wirtschaftliche Macht begrenzen sollte. Er nannte das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen das „Grundgesetz der Sozialen Marktwirtschaft“. Sein Ringen darum zeigt, dass Wettbewerb nicht von selbst entsteht, sondern geschützt werden muss.
Ein langer Kampf
Situation
Nach dem Krieg hatten die westlichen Alliierten Entflechtungsregeln für Schlüsselbranchen wie Stahl, Zement und Papier erlassen. Ein deutsches Gesetz sollte sie ersetzen. Erst der 17. Entwurf des Wirtschaftsministeriums passierte 1952 das Kabinett, danach beschäftigte das Vorhaben zwei Wahlperioden lang den Bundestag. Der FDP-Berichterstatter Karl Hoffmann sprach von einem „siebenjährigen Krieg“. Nicht nur die Industrie war schwer von den Vorteilen des Wettbewerbs zu überzeugen.
Bezug zum Wert
Wettbewerbsgeist heißt hier, für faire Regeln zu kämpfen, damit Leistung und nicht Absprachen über den Erfolg entscheiden.
Ein Gesetz mit Abstrichen
Situation
Am 4. Juli 1957 verabschiedete der Bundestag das Gesetz gegen zahlreiche Gegenstimmen; am 1. Januar 1958 trat es in Kraft. Es enthielt ein Kartellverbot, eine Missbrauchsaufsicht und Regeln zur Fusionskontrolle. Doch Erhards ursprünglich klarer Verbotsentwurf war deutlich aufgeweicht worden, etwa durch Ausnahmen für Rabattkartelle und die Preisbindung. Die SPD lehnte das Gesetz deshalb ab.
Bezug zum Wert
Erhard musste viele Ausnahmen hinnehmen. Wettbewerbsgeist in der Politik braucht Ausdauer – und die Bereitschaft, einen ersten Schritt statt des großen Wurfs zu akzeptieren.
Das nimmst du mit
Was du daraus lernen kannst
- Schütze den WettbewerbFairer Wettbewerb braucht klare Regeln, die für alle gelten.
- Bleib hartnäckigGroße Veränderungen dauern oft Jahre.
- Akzeptiere EtappenEin unvollkommenes Gesetz kann der Anfang von etwas Besserem sein.